Copyright und Abschaltverfahren

DigiCert respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer und befolgt die im DMCA-Gesetz (Digital Millennium Copyright Act) festgelegten Verfahren. Das Verfahren der Benachrichtigung und Antwort, das unten beschrieben ist, gilt ausschließlich für Benachrichtigungen an DigiCert bezüglich Rechte verletzendem Material unter der Verwaltung von DigiCert. Die in einer Benachrichtigung oder Antwort offengelegten Informationen gelten nicht als vertrauliche Informationen und unterliegen nicht der DigiCert-Datenschutzrichtlinie. Wenn Sie als die Beschwerde führende Partei glauben, dass Ihr Werk auf eine Art und Weise genutzt wird, die eine Copyright-Verletzung darstellt, benachrichtigen Sie bitte den Copyright-Beauftragten von DigiCert per E-Mail an copyrightagent@digicert.com oder per Post an:

DigiCert, Inc.
ATTN: Copyright Agent
2801 North Thanksgiving Way
Suite 500
Lehi, UT 84043
USA

Eine Benachrichtigung ist nur dann wirksam, wenn sie Folgendes beinhaltet:

• Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die zur Handlung im Auftrag des Eigentümers eines mutmaßlich verletzten exklusiven Rechts berechtigt ist,
• Benennung des urheberrechtlich geschützten Werks, für das eine Rechteverletzung beansprucht wird,
• Die angemessene und ausreichende Identifizierung des Materials, für das die Rechteverletzung beansprucht wird oder das Gegenstand einer Rechte verletzenden Aktivität ist und das entfernt oder deaktiviert werden muss,
• Die Kontaktdaten der Beschwerde führenden Partei, z. B. Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse,
• Eine Erklärung, dass die Beschwerde führende Partei davon überzeugt ist, dass das Rechte verletzende Material nicht vom Eigentümer des Copyrights, dessen Bevollmächtigten oder gesetzlich genehmigt ist, und
• Eine Erklärung, dass die Angaben in der Benachrichtigung richtig sind und dass die Beschwerde führende Partei berechtigt ist, im Auftrag des Eigentümers eines exklusiven Rechts zu handeln, das mutmaßlich verletzt wurde.

Nach Eingang einer Benachrichtigung über eine Rechteverletzung wird DigiCert die Beschwerde prüfen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, unter anderem die Entfernung oder Deaktivierung des mutmaßlich Rechte verletzenden Materials. Wo möglich, wird DigiCert eine Kopie der Benachrichtigung an die Partei weiterleiten, die das urheberrechtlich geschützte Material mutmaßlich verletzt (der „mutmaßliche Rechteverletzer“). DigiCert wird den mutmaßlichen Rechteverletzer über etwaige ergriffene Maßnahmen in Folge der Benachrichtigung benachrichtigen. Der mutmaßliche Rechteverletzer kann dem Copyright-Beauftragten von DigiCert eine schriftliche Antwort zukommen lassen. Ein wirksame Antwort muss Folgendes beinhalten:

• Eine elektronische oder physische Unterschrift des mutmaßlichen Rechteverletzers,
• Benennung des Materials, das DigiCert entfernt hat oder wofür DigiCert den Zugriff deaktiviert hat, und den Ort, von dem das entfernte Material entfernt wurde oder der Ort, für den der Zugriff deaktiviert wurde,
• Eine Erklärung, dass der mutmaßliche Rechteverletzer in gutem Glauben und im Bewusstsein der Strafbarkeit von Meineid davon ausgeht, dass das Material in Folge eines Fehlers oder einer fehlerhaften Identifizierung des Rechte verletzenden Materials entfernt oder deaktiviert worden ist,
• Name, Adresse und Telefonnummer des mutmaßlichen Rechteverletzers,
• Die Einwilligung des mutmaßlichen Rechteverletzers in die Zuständigkeit des Bundesbezirksgerichts (Federal District Court) für den Gerichtsbezirk, in dem der mutmaßliche Rechteverletzer seinen Sitz hat (oder Utah, falls der mutmaßliche Rechteverletzer seinen Sitz außerhalb der USA hat), und eine Erklärung, dass der mutmaßliche Rechteverletzer die gerichtliche Zustellung von der Person oder einem Beauftragten der Person akzeptiert, die die Rechteverletzung angezeigt hat.

DigiCert stellt der Beschwerde führenden Partei eine Kopie der Antwort zur Verfügung und räumt der Beschwerde führenden Partei ein Frist von zehn Tagen ein, bevor das entfernte Material neu eingesetzt oder erneut für den Zugriff aktiviert wird. DigiCert wird etwaiges entferntes Material neu einsetzen oder die Deaktivierung des Materials aussetzen, und zwar zwischen zehn und vierzehn Arbeitstage nach Weiterleitung der Antwort an die Beschwerde führende Partei, jedoch vorausgesetzt, dass DigiCert keine Benachrichtigung erhalten hat, dass die Beschwerde führende Partei ein formales rechtliches Verfahren eingeleitet hat, mit dem der mutmaßliche Rechteverletzer daran gehindert werden soll, die Rechte verletzenden Aktivitäten fortzusetzen, die sich auf das Material unter der Verwaltung von DigiCert beziehen.